Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe im Online-Shop der Firma Kago-Ersatzteil Shop (Impressum) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, dass diese ausdrücklich schriftlich vereinbart worden sind.
2. Vertragsschluss
Mit der Präsentation der Waren und der Möglichkeit zu deren Bestellung ist noch kein verbindliches Angebot des Kago Ersatzteil Shops verbunden. Erst die Internet-Bestellung des Kunden stellt ein auf den Abschluss eines Kaufvertrages gerichtetes verbindliches Angebot dar. Der Eingang der Bestellung wird von der Firma Kago Ersatzteil Shop durch E-Mail bestätigt. Diese Bestätigung verkörpert keine Annahmeerklärung. Sie informiert nur über den Eingang der Bestellung. Ein Kaufvertrag kommt erst mit dem Zugang der Auftragsbestätigung mit einer zweiten E-Mail zustande.
3. Widerrufsbelehrung
Der Kunde ist berechtigt, die Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Firma Kago Ersatzteil Shop gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB - InfoV sowie der Pflichten gemäß 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB - InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
HAWB - Kago Ersatzteil Shop
Weiherstrasse 2
92342 Freystadt
Telefax: 0 1805-233633 23990
E-Mail: widerruf@kago-shop.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der Firma Kago Ersatzteil Shop die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Firma Kago Ersatzteil Shop insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Firma Kago zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,-- nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für die Firma Kago Ersatzteil Shop mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht des Kunden besteht nicht, soweit der Kaufvertrag eine Warenlieferung zum Gegenstand hat, die nach Kundenspezifikation angefertigt wird oder eindeutig auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten ist oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist. Das Widerrufsrecht ist auch ausgeschlossen, wenn es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt.
Der Kunde ist zur Aufrechnung mit Forderungen nur berechtigt, soweit die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind oder von der Firma Kago Ersatzteil Shop nicht bestritten werden. Ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur zu, soweit der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt bis zur Grundstücksgrenze, an die von dem Kunden angegebene Anschrift. Sollte die Ware zu dem von dem Kunden gewünschten Liefertermin nicht verfügbar sein, wird dieser rechtzeitig informiert.
Die Ware ist unmittelbar nach Lieferung auf Mängel und Vollständigkeit zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen gegenüber der Firma Kago Ersatzteil Shop geltend zu machen. Spätere Reklamationen solcher Mängel sind ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Die Mängel sind dabei so detailliert wie möglich zu beschreiben.
6. Besonderheiten der Warenlieferung
Bei der Lieferung oder Verarbeitung von Naturprodukten wie Holzbalken und Natursteinen können Schwundrisse aufgrund natürlicher Eigenschaften dieses Materials entstehen. Gleiches gilt für Strukturputze, bei denen häufig Rissbildungen auftreten. Die von der Firma Kago Ersatzteil Shop verwendeten Kacheln sind ein handwerklich gefertigtes individuelles Werkstück aus überwiegend natürlichen Materialien, so dass mitunter Farb- und Maßabweichungen, Haarrisse, leichte Wolken oder Glasurwülste auftreten können. Diese stellen keinen Mangel dar. Fliesen, Kacheln, Platten, Marmor und Natursteine können geringfügige Abweichungen von Mustern und Proben in Farbe, Dekor, Struktur, Maserung, Adern, Glasurrisse und Wolken aufweisen. Solche Abweichungen stellen ebenfalls keinen Mangel dar.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die bestellte Ware lediglich als Zusatzwärmequelle geeignet ist.
Bei einer bereits vorhandenen Lüftungseinrichtung muss der Kunde geeignete Vorkehrungen treffen, damit kein gefährlicher Unterdruck im Aufstellraum der gekauften Anlage entstehen kann.
Soweit gesonderte Maßnahmen erforderlich sind, um die Brandsicherheit zu gewährleisten, sind diese von dem Kunden vor Aufstellung der gekauften Anlage zu treffen.
Verfügt der Kunde über ein Passiv- oder Niedrig-Energiehaus, ist ihm bekannt, dass durch den Einbau der Feuerstätte der erforderliche Wärmebedarf seines Hauses überschritten werden kann.
7. Aufbau
Der Kunde erhält von der Firma Kago Ersatzteil Shop für den Aufbau des Bausatzes eine ausführliche und detaillierte Aufbau- und Bedienungsanleitung. Dem Kunden ist bekannt, dass der Aufbau des Bausatzes handwerkliches Geschick voraussetzt.
8. Preis / Zahlung
Der für die bestellte Ware geschuldete Kaufpreis ist ein Pauschalpreis und beinhaltet die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Mehrwertsteuer.
Soll die Ware später als vier Monate nach Vertragsschluss geliefert werden, ist die Firma Kago berechtigt, eine Erhöhung der Mehrwertsteuer an den Kunden weiterzugeben, so dass sich der Brutto-Kaufpreis entsprechend der Mehrwertsteueränderung erhöht. Die Weitergabe der Mehrwertsteuererhöhung ist nur insoweit zulässig, als die Mehrwertsteuererhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten in der Zeit zwischen Bestellung und Auslieferung nicht erheblich übersteigt. Soll die Ware innerhalb von vier Monaten nach Vertragsschluss geliefert werden, so gilt die vorstehende Regelung nur dann, wenn die Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, erst nach Ablauf von vier Monaten erfolgen kann, und die Mehrwertsteuererhöhung erst nach Ablauf von vier Monaten seit Vertragsschluss in Kraft getreten ist.
Ein Skonto-Abzug ist nicht zulässig, es sei denn, dass dies mit dem Kunden ausdrücklich vereinbart worden ist.
Erfolgt die Zahlung nicht bei Lieferung, ist der Fahrer berechtigt, die Ware wieder mitzunehmen. Bei einer vergeblichen Anlieferung trotz rechtzeitig bekanntgegebenen Liefertermins ist die Firma Kago berechtigt, die Ware bei der Spedition einzulagern. Die dadurch entstehenden Lagerkosten trägt der Kunde. Dies gilt auch für die Frachtkosten, die im Zusammenhang mit einer weiteren Anlieferung erwachsen.
9. Gewährleistung / Haftung
Rügt der Kunde einen Mangel, finden die gesetzlichen Bestimmungen Anwendung.Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen.
Die Firma Kago Ersatzteil Shop ist berechtigt, Nacherfüllung in Form der Nachbesserung vorzunehmen. Sollte die Nachbesserung fehlschlagen, ist der Kunde berechtigt, Minderung bzw. Schadensersatz zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
Soweit der Kunde der Firma Kago Ersatzteil Shop eine Frist zur Nachbesserung setzt, muss diese angemessen sein. Dabei ist zu berücksichtigen, ob bestimmte Teile der Ware individuell herzustellen oder zu beschaffen sind.
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Firma Kago Ersatzteil Shop nur, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Sache bleibt Eigentum der Firma Kago Ersatzteil Shop bis zur vollständigen Bezahlung des Kunden. Ein Eigentumserwerb des Kunden im Falle der Be- oder Verarbeitung zu einer neuen Sache ist ausgeschlossen. Bei Verbindung, Vermischung oder Vermengung mit anderen, nicht der Firma Kago Ersatzteil Shop gehörenden Waren (§§ 947, 948 BGB) steht dieser das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Wertes der für die hergestellte Sache verwendeten Vorbehaltsware zur Summe sämtlicher Rechnungswerte der anderen, bei der Herstellung verwendeten Waren.
11. Pauschalierter Schadensersatz
Erfüllt der Kunde den Vertrag nicht, ohne dazu berechtigt zu sein, kann die Firma Kago Ersatzteil Shop Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Der Schadensersatzanspruch beträgt pauschal 25 % des Netto-Kaufpreises. Der Schadensersatzanspruch kann höher angesetzt werden, wenn die Firma Kago Ersatzteil Shop einen höheren Schaden nachweist, der Schadensersatzanspruch ist niedriger anzusetzen, gegebenenfalls auf Null zu reduzieren, wenn der Kunde einen geringeren Schaden nachweist. Der Schadensersatzanspruch ist ebenfalls niedriger anzusetzen bzw. entfällt zur Gänze, wenn der Kunde nachweist, dass die Firma Kago Ersatzteil Shop durch anderweitige Verwendung der Arbeitskraft mehr erworben oder mehr zu erwerben böswillig unterlassen hat.
12. Entsorgung
Die Rücknahme, Sammlung, Sortierung und Verwertung des Verpackungsabfalls erfolgt durch die Gemeinde oder ein von dieser beauftragtes Unternehmen ("Der Grüne Punkt").
13. Datenschutz
Die Firma Kago Ersatzteil Shop wird die personenbezogenen Daten des Kunden vertraulich und unter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes verwenden. Die personenbezogenen Daten werden von der Firma Kago Ersatzteil Shop gespeichert und im Rahmen der Vertragsabwicklung gegebenenfalls auch verbundenen Unternehmen bzw. Dienstleistungspartnern zur Verfügung gestellt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt darüber hinaus nur, soweit dies gesetzlich zulässig ist bzw. der Kunde seine Einwilligung erteilt hat.
14. Schutzrechte
Alle Inhalte des Internet-Shops der Firma Kago Ersatzteil Shop (z. B. Texte, Grafiken, Fotos, Bilder, Illustrationen) sind rechtlich geschützt. Eine Nutzung des Inhalts bzw. einzelner Elemente durch unbefugte Dritte wird zivil- und strafrechtlich verfolgt. Etwas anderes gilt nur dann, wenn die Nutzung ausschließlich dem privaten bzw. eigenen Gebrauch dient.
15. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
16. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist der Sitz der Firma Kago Ersatzteil Shop, soweit der Kunde Vollkaufmann ist. Gleiches gilt auch, soweit der Kunde bei Klageerhebung keinen Wohnsitz bzw. Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat.
17. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer ergänzungsbedürftigen Lücke.
Stand: 10.08.2009
